Archiv für die Kategorie „News 2009“
FDP Kreisparteitag in Höxter
Anlässlich des diesjährigen außerordentlichen Kreisparteitages trafen sich die Mitglieder des FDP Kreisverbandes am Montag, 30.11.2009 im Landsknecht in Höxter. Sehr zur Freude des Kreisvorsitzenden Hans Jürgen Zurbrüggen war der große schöne Saal der historischen Gaststätte so voll besetzt, dass noch einige Stühle herangeschafft werden mussten.
„Eine besondere Freude ist es, dass heute so viele neue Mitglieder anwesend sind.“ – Mit diesen Worten begrüßte Zurbrüggen die vielen Anwesenden.
Gleich zu Beginn des Abends dankte Zurbrüggen im Namen des Kreisverbandes Christoph Wiemers aus Brakel für die Kandidatur im Bundestagswahlkampf.
Für den Ortsvorsitzenden Hubert Baumer, der wegen der konstituierenden Sitzung des Ortsausschusses Lüchtringen am selben Abend erst später zu der Veranstaltung stossen konnte, übermittelte Dr. Hans Jürgen Knopf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, den Dank des Ortsverbandes Höxter.
Aus Höxteraner Sicht besonders erfreulich war auch der Ausgang der einzigen Wahl an diesem Abend: Gerd Hollmann, Mitglied im Ortsausschuss Höxter-Stadtkern, wurde einstimmig bei einer Enthaltung zum Kassenprüfer des Kreisverbandes gewählt.
Robert Prell aus Borgentreich analysierte die Wahlergebnisse der drei Wahlen im Jahr 2009 anhand vieler Schaubilder und stellte die Sitzverteilung im Kreistag und in den Räten im Kreis dar.
Am Ende der Veranstaltung fand noch eine „außerplanmässige Fraktionssitzung“ unserer vier Ratsmitglieder und unserem Mitglied im Wirtschaftsförderungssausschuss Wilhelm Dütemeyer statt.
Bei dieser Gelegenheit konnten die wichtigen anstehenden Entscheidungen zu der gesplitteten Abwassergebühr und der Sanierung des Kindergartens in Brenkhausen vorab besprochen werden.
Die nächste Fraktionssitzung findet am 14.12.2009 statt. Drei Tage später werden diese beiden Themen im Rat beraten.
FDP Höxter möchte ein „Mehr“ für die Bevölkerung
„Mit dem Wahlergebnis von 8,2 Prozent und einer Verdoppelung der Ratsmandate ist die FDP Höxter hochzufrieden“, bilanzierte Hubert Baumer anlässlich einer gemeinsamen Sitzung des FDP Ortsvorstandes und der FDP – Fraktion.
Nun gelte es für die kommenden fünf Jahre, die Forderungen aus dem Programm in die politische Arbeit umzusetzen und diese zum Wohle der Bevölkerung umzusetzen.
„Wir wollen ein „Mehr“ für Höxter“, erklärte Fraktionsvorsitzender Sebastian F. Otten, „Wir wollen mehr Wachstum, mehr Bildung, mehr Tourismus, mehr Chancen und mehr Beschäftigung.“ Die FDP möchte vor allem den prognostizierten Auswirkungen des demographischen Wandels entgegenwirken. Diese seien bei allen Entscheidungen des Rates besonders zu berücksichtigen.
„Am wichtigsten ist es angesichts der Mandatsverteilung im Rat der Stadt Höxter, nun bei jeder einzelnen Ratsentscheidung für die Einwohnerinnen und Einwohner zu entscheiden“, erklärte Hubert Baumer, der ab Oktober auch im Rat vertreten sein wird. Dies habe oberste Priorität.
Umso erstaunlicher sei es, dass SPD und UWG in ihren ersten Stellungnahmen nach der Wahl sich genauso wie vor der Wahl hauptsächlich mit „Nickeligkeiten“ untereinander beschäftigen, so die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Otten. „Die SPD stellt den Bürgermeister der Kreisstadt Höxter. Daher ist eine Abrechnung mit „alten Strukturen“ völlig fehl am Platz. Jetzt gilt es, nach vorne zu blicken, statt zurück.“ Dass die SPD nun den anderen Fraktionen vorgebe, wer welche Verantwortung tragen müsse, sei nicht tragbar. Jede Fraktion werde schon von sich aus Verantwortung tragen. Dafür bedürfe es nicht der SPD, die scheinbar noch im „alten Lagerdenken“ verhaftet ist, welches nicht zu der aktuellen Sitzverteilung passt.
Noch weniger passend sei die Stellungnahme der „Unabhängigen“. Diese reklamieren für sich, ihre Wahlziele mit dem Brechen absoluten CDU-Mehrheit und drittstärkste Fraktion geblieben zu sein, erreicht zu haben. Zum einen habe die Bevölkerung von Höxter für das Wahlergebnis durch ihre Stimmabgabe gesorgt und nicht die „Unabhängigen“, so die Kritik des Fraktionsvorsitzenden und zum anderen sei die Aussage, keine Koalition eingehen zu wollen, sei ohnehin falsch: „Man kann auf kommunaler Ebene keine Koalition eingehen. Das gibt es nur auf Landes- und Bundesebene“, so Otten weiter. Zum anderen wäre dies auch rechnerisch gar nicht möglich, wenn man die Sitzverteilung kenne. „Daher ist die Aussage der UWG, die „entscheidende Mitgestaltungskraft“ zu sein, völlig an den Haaren herbeigezogen“, ergänzte Hubert Baumer.
Die FDP ist der Auffassung, alle Fraktionen im Rat der Stadt Höxter sollten sich alle etwas mehr in Bescheidenheit üben und ausschließlich den Interessen der Bevölkerung dienen. Dort, wo dies nicht gemacht werde, solle man aber auch darauf hinweisen dürfen, wo die Aufgaben lägen, nämlich ein „Mehr“ für Höxter zu verwirklichen.
Tolle Wahlparty auf dem Räuschenberg
Einen großes „Dankeschön“ an alle Helfer und alle Kandidaten, die das großartige Wahlergebnis in Höxter möglich gemacht haben!
So startete die Wahlparty des FDP Ortsverbandes auf dem Räuschenberg.
Gelöste Stimmung herrschte bei den vielen Partygästen.
Nach der Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Hubert Baumer analysierte der Fraktionsvorsitzende Sebastian F. Otten das Wahlergebnis:
8,26 Prozent und 4 Sitze, statt wie bisher 2 Sitze – ein sattes Plus von 3,52 Prozent.
Man habe zwar nicht drittstärkste Partei werden können, aber die Grünen „hinter sich gelassen“, die auf 6,97 Prozent gekommen seien. Bei der Kreistagswahl habe man aber stolze 9,2 Prozent erreicht und sei damit drittstärkste Partei geworden.
Große Zuwächse konnte die FDP in den Ortschaften verzeichnen, wobei das Bosseborner Ergebnis „traumhaft“ sei. Von 5,5 Prozent sei man auf 13,7 Prozent gekommen.
Insgesamt gesehen ist der Abstand der Ortschaften „kleiner“ geworden, was als gutes Zeichen zu werten ist.
Im Hinblick auf das Gesamtergebnis muss die „neue“ Fraktion ersteinmal abwarten.
Ende September / Anfang Oktober wird die Fraktion erstmalig zusammentreten und die weiteren Planung in Angriff nehmen.
Der weitere Abend auf dem Flughafengelände war geprägt von interessanten und spannenden Gespächen.
Ihre FDP für Sie im Gemeinderat
Die Sitzplätze für den FDP Ortsverband Höxter im Gemeinderat stehen fest.
Ihre vier Vertreter im Gemeinderat der Stadt Höxter:
- Sebastian Otten
- Humert Baumer
- Jörg Suermann
- Dr. Hans-Jürgen Knopf
Zur Erinnerung: Die Stammtisch-Wahlparty findet am 04.09.2009 um 18:00 Uhr im Flugplatzrestaurant statt.